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Karl Türck

Bürgerbeteiligung - wie geht das?

DIE LINKE. Dorsten kommentiert

Quelle: Dorstener Zeitung (Online) vom 28.03.2019

In den letzten zehn Jahren war es so: Bürgermeister und Verwaltung wollten den Bürgern etwas mitteilen und luden zu einer Versammlung ein. Dort nahmen Bürger zunächst zur Kenntnis. Dann wollten einige zum Thema etwas sagen. Sie wurden gestoppt mit dem Hinweis, was man ihnen mitgeteilt habe, sei alles bereits beschlossene Sache. Damit war klar, dass die Bürgerversammlung nicht dem Zweck diente, mit Bürgern über den Gegenstand zu diskutieren, sondern sie auf das Unvermeidliche vorzubereiten.

 

Nun lesen wir in der Dorstener Zeitung vom 29.3.2019 (hier geht es zu dem entsprechenden Online-Artikel) einen Bericht von einer Veranstaltung der Stadt zu den Straßenbaubeiträgen. Die schriftliche Einladung des Bürgermeisters lässt aufhorchen. Da heißt es:

„Den Bürgern wird auch Gelegenheit gegeben, Argumente pro und contra der Beitragserhebung in der Diskussion auszutauschen.“

 

Das ist ganz etwas Neues! Aber in der Versammlung geht dann irgend etwas schief. Die Hälfte von 200 Teilnehmern (nach Schätzung der Reporterin) verlässt den Raum. Sie haben sich auf eine herkömmliche Diskussion im Plenum eingestellt. Stattdessen sollen sie sich mit Verwaltungsmitarbeitern an einzelne „Café-Tischchen“ setzen und mit denen ihren Fall besprechen. Das wäre die „world-café-Methode“.

 

Das machen wie gesagt die Hälfte der Interessierten nicht mit. Einer der Kritiker meint: „Wir sind nicht gekommen, um einen VHS-Kurs in Beitragsrecht zu absolvieren...“

 

Die übrige angebliche Hälfte der 200 Teilnehmer – nach Angaben des Bürgermeisters 130 – haben mit dem Bürgermeister diskutiert. (Wie das mit den Café-Tischchen gelöst wurde, wissen wir nicht.) Einige derjenigen, die vorher gegangen sind, haben sich der Reporterin gegenüber enttäuscht bzw. empört geäußert.

 

So ist dieser erste lobenswerte Versuch zur Einführung von Bürgerbeteiligung in Dorsten leider schief gegangen.