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Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020

Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch an dieser Stelle unser Kommunalwahlprogramm vorstellen. Weiter unten auf dieser Seite gibt es eine kleine Übersicht mit Anreißern, die bei Interesse vollständig per Weiterleitung zum gesamten Themenabschnitt gelesen werden können. Das gesamte Wahlprgramm könnt ihr auch hier öffnen / herunterladen.

Bei Fragen zu unserem Programm stehen wir Euch selbstverständlich zur Verfügung!

 

Wahlprogramm

Themenübersicht

Bürgerhaushalte

Wir sehen es als äußerst wichtig an, dass der Dorstener Bürgerhaushalt nach der Vorlage anderer Kommunen im Rahmen einer Bürgerkommune geführt wird. Wichtig ist, dass über kurz oder lang der gesamte Haushalt in einem zyklischen Beteiligungsverfahren aufgestellt wird, welches eine direkte Mitwirkung der Menschen an der kommunalen Prioritätensetzung ermöglicht.

 

Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Wir unterstützen Formen direkter Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide. Sie sind eine wichtige Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Deshalb begrüßen wir auch die Sperrwirkung zulässiger Bürgerbegehren. Sie führt dazu, dass nicht noch vor der Durchführung eines Bürgerentscheides vollendete Tatsachen in einer Angelegenheit geschaffen werden, über die die Bürgerschaft entscheiden soll.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Bürgerhaushalt, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

 

DIE LINKE tritt dafür ein, dass das kommunale Bürgereigentum erhalten bleibt, da dieses für eine soziale und kulturelle Grundversorgung aller Bewohner absolut notwendig ist.

Privatisierungen führen in der Regel dazu, dass nur wenige große Unternehmen und Konzerne über die Grundvoraussetzungen eines menschenwürdigen Lebens – wie Trinkwasser, eine stabile Energieversorgung, Verkehr, bezahlbarer Wohnraum, sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen bestimmen.

 

Kommunalisierung statt Privatisierung

Dort, wo privatisiert wurde und wird, standen seit jeher und werden auch immer die Gewinninteressen an erster Stelle stehen. Notwendige Investitionen unterbleiben oder werden hinausgezögert und in der Folge Arbeitnehmer entlassen.

„Privatisierungen aussetzen – Privatisierungserlöse seriös bilanzieren“. Mit dieser Forderung stützt sich DIE LINKE. auf den Willen zahlreicher Bürger unserer Stadt.

Da öffentliche Unternehmen nicht auf das Erzielen von einem möglichst hohen Profit ausgerichtet sind, können die wirtschaftlichen Aktivitäten auch demokratisch relevanten Zielen geöffnet werden: Eine hohe Ausbildungsquote, herausfordernde Umweltziele beim städtischen Fuhrpark, Verringerung des CO2- und Feinstaubausstoßes und Investitionen, die eine unterbrechungsfreie und energieeffiziente Versorgung gewährleisten.

 

Die Partei DIE LINKE. fordert daher die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dorsten:

  • Keine Auslagerungen von öffentlichen Dienstleistungen (Outsourcing)
  • Wohnen muss, da es nach UN-Menschenrechtskonvention Art. 25 Abs. I ein Menschenrecht ist, für alle bezahlbar sein und bleiben
  • Die Dorstener Wohnungsgesellschaft mbH mit ihrem gemeinwirtschaftlichen Charakter ist zu erhalten und weitere profitorientierte Wohnungsgesellschaften sind zu verhindern.
  • DIE LINKE stellt sich gegen jegliche Privatisierung von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, da diese nicht für den Profit, sondern für die Menschen da sein müssen.
  • DIE LINKE fordert eine Rekommunalisierung der Versorgungswirtschaft.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Gemeineigentum geht vor Privatisierung

Ausbau der kommunalen Investitionen

Die kommunalen Investitionen sind im Kreis Recklinghausen in den letzten Jahren aus Haushaltsgründen massiv zurückgefahren worden.Die Substanz der kommunalen Einrichtungen, z.B. Schulen, verfällt, neue Einrichtungen werden nur noch selten gebaut. Hier muss mit allen Mitteln auf Kreisund kommunaler Ebene gegengearbeitet werden.

Für Arbeitnehmer und Kundeninteressen in Betrieben mit Stadtbeteiligung

In Betrieben, an denen die Stadt beteiligt ist, wenden wir uns gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und setzen uns für die Durchsetzung von Arbeitnehmerinteressen ein. Stehen diese Betriebe auch der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung (z.B. Badbetriebe), so werden wir uns für die Einführung von Sozialtarifen einsetzen. Unverzichtbar ist das Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse der Wirtschaftsförderung. Wirtschaftsförderung darf nicht gegen die Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner und über sie hinweg geführt werden. Bei Standortentscheidungen – auch und gerade im Bereich der Bevölkerungsversorgung – müssen die Betroffenen mitreden und -entscheiden können.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

Menschenwürdiges Leben für alle statt Armut

Laut Eurostat waren 2018 18.7 % aller gefährdet, in Armut oder soziale Exklusion wegzubrechen. Bezieht man diese Quote nun auf Dorsten, so waren von 76.383 Einwohnerinnen und Einwohnern (Stand 2018) knapp 14.283 von Armut gefährdet. Wir finden, dass diese Zahlen für eines der reichsten Länder der Welt beschämend sind. Um der bereits existierenden und der drohenden Armut entgegenzuwirken, fordert DIE LINKE. Dorsten einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro und armutsfeste Renten.

Menschen in Armut leben häufig in Wohnungen von schlechter Qualität oder sogar in einer für ihre Gesundheit gefährliche Umgebung. Alternative Wohnformen, wie Mehrgenerationshäuser und genossenschaftliche Projekte müssen gefördert werden.

DIE LINKE. Dorsten tritt ein für:

  • ein kommunales Sozialticket
  • Lernmittelfreiheit und kostenlose Mittagessen in den Schulen und Tageseinrichtungen für alle Kinder und Jugendliche
  • Den Erhalt und Ausbau des sozialen Wohnungsbaus
  • Die regelmäßige Erstellung eines öffentlichen Armutsberichts durch die Stadt Dorsten
  • Die Schaffung von öffentlich finanzierten Ombudstellen

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Arbeit, Beschäftigung und Ausbildung gegen Armut

Bildung ist ein Menschenrecht und darf nicht abhängig vom elterlichen Geldbeutel sein – alle sollen gefördert werden und keine/r zurückbleiben.

Ziel ist „eine Schule für alle“ bis mindestens zur 10. Klasse und mit individueller Förderung statt Auslese.

Wir fordern deshalb

  • den Ausbau aller Schulen
  • bessere personelle und materielle Ausstattung der Bildungseinrichtungen.
  • die Gebührenfreiheit in der Bildung
  • den Ausbau des Nachhilfeangebots
  • die Deckung des OGS-Bedarfs
  • kostenlosen ÖPNV für alle Schüler*innen / Azubis / Student*innen

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Bildung gebührenfrei, eine Schule für alle

Dorsten, eine klimaneutrale, klimarobuste und CO2-neutrale Stadt – eine lebenswerte Umwelt bewahren und wiederherstellen.

Denn Teil einer sozialen und solidarischen Gesellschaft sind Ökologie, Natur- und Umweltschutz.

 

Wir fordern (Energie):

  • Errichtung von Stadtwerken
  • beschleunigten Ausbau regenerativer Energieerzeugung
  • Ausbau der Windenergie
  • Nutzung des Bau- und Planungsrechts für Umweltmaßnahmen

 

Wir fordern (Klima- und Umweltschutz):

  • Begrünungen im Stadtgebiet
  • die Förderung der ökologischen Bildung
  • verpflichtende Errichtung von Blühstreifen
  • allgemeines Verbot von Steingärten
  • Verbesserung der Luft- und Wasserreinhaltung 

 

Wir fordern (Verkehr):

  • Mobilitätskonzept alternativer Verkehrsmittel zum Auto
  • Erstellung eines Wasserstoffkonzepts
  • Ortsumgehungsstraßen
  • Schallschutz (A31)
  • Errichtung von Tierschutzzäunen an Straßen

 

Um den neu angesiedelten Unternehmen im Stadtgebiet finanziell zu helfen, die Maßnahmen zum Schutz unserer Umwelt und des Klimas praktisch umzusetzen, fordern wir eine Gewerbesteuerfreiheit in der Startphase von zwei Jahren.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Umwelt, Energie und Klimaschutz

Bürgerinnen und Bürger können sich nur in einer Stadt tatsächlich wohlfühlen, wenn sie nicht verdreckt ist und Sicherheit gewährleisten.

Deshalb fordern wir:

  • mehr Abfallkörbe / -volumen
  • verstärkte Kontrollen an zentralen Punkten durch Polizei und kommunalem Ordnungsdienst (KOD)
  • mehr Personal beim KOD
  • flächendeckende Versorgung mit Postkästen und Poststellen
  • Entwicklung eines Beleuchtungkonzepts

 

Hier gehts zum gesamten Abschnitt „Sauberkeit und Sicherheit

Wir fordern jährliche Rechenschaftsberichte über die Umsetzung der Leitlinie zur Seniorenpolitik im Kreis Recklinghausen durch den Kreistag.

Die Intensivierung der Qualitätsprüfungen für Altenheime und ambulante Pflegedienste

Die Heimaufsicht muss ihre gesetzlichen Möglichkeiten nutzen, um die Qualität der Pflege älterer Menschen zu verbessern. Dazu gehören unangekündigte Kontrollbesuche, aber auch die Unterstützung engagierter Heimträger zur Qualitätsverbesserung. Dazu muss die Heimaufsicht stärker als bisher mit den Bewohnern und ihren Angehörigen zusammenarbeiten.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt "Für die Würde des Menschen – auch im Alter"

Kinder und Jugendliche haben die gleichen Grundrechte wie Erwachsene auf gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe. Und trotzdem wird insbesondere die Kinder- und Jugendpolitik mit dem Hinweis auf leere Kassen stark vernachlässigt. Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche steht für DIE LINKE an oberster Stelle.

Die Sportvereine in Dorsten leisten einen großen Beitrag für das Zusammenleben in unserer Stadt. Besonders ihre Jugendarbeit wirkt sich positiv in allen Bereichen der Gesellschaft aus.

Doch die gesundheitlichen Folgen vor allem der um sich greifenden Kinderarmut, die alarmierende Zahl übergewichtiger Kinder oder der Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen erfordert eine Ausweitung der Gesundheitsprävention für Kinder und Jugendliche.

DIE LINKE. Dorsten tritt ein für:

  • die Ausweitung der gesundheitspräventiven Angebote
  • Familienhelfer
  • ein anrechnungsfreies Kindergeld
  • besondere Förderungen von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien
  • umfassende Sanierungen der Sportstätten
  • kostenlose Ferienspielaktionen
  • kostenlosen Eintritt bei kommunalen Veranstaltungen

 

Heir geht es zum gesamten Abschnitt „Kinder und Jugendliche

 

Frauen sind nach wie vor in unserer Gesellschaft besonders belastet. Wir sind jedoch weiterhin weit entfernt von einer Vereinbarkeit von Beruf und Familie, einem Leben in Sicherheit und ohne Gewalt und gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit. Die knappen kommunalen Kassen dienen als Begründung, um Maßnahmen für Frauen zusammen zu streichen.

DIE LINKE. Dorsten will eine aktive Gleichstellungspolitik vor Ort. Dorstener Frauen müssen die volle Teilhabe an allen gesellschaftlichen Entscheidungen und ihre persönlichen Entfaltungsmöglichkeiten eingeräumt werden.

 

Deswegen fordern wir unteranderem:

  • Erhalt und Ausbau des Frauenhauses
  • Förderung von Frauenprojekten
  • schnelle und unbürokratische Hilfe für Frauen durch Beratungsstellen
  • Kinderärzt*innen in allen Stadtteilen

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Frauen

Integration vor Ort gestalten

Eine gelungene Integration kann nur vor Ort aufgebaut werden, denn das Zusammenleben unterschiedlicher Kulturkreise findet hauptsächlich in den Kommunen statt. Unsere Gesellschaft wird immer bunter und vielfältiger. Wichtige Voraussetzung hierfür sind Toleranz und ein respektvolles Verständnis für andere Lebensweisen. Dieser Tatsache muss die Politik in Dorsten Rechnung tragen.

DIE LINKE sieht die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund als große Aufgabe, die mit aller Priorität wahrgenommen werden muss.

 

DIE LINKE. Dorsten fordert:

  • Chancengleichheit bei Bildung, Erziehung, Ausbildung und Arbeit
  • Öffentlich geförderte interkulturelle Projekte und Ansätze
  • zusätzliche Förderangebote für Kinder mit Migrationshintergrund in Kitas und Schulen
  • ein kommunales wohnraumpolitisches Konzept, in dem die Stadt Dorsten die räumliche Abschottung gezielt verhindert
  • die Priorität muss auf Integration statt Abschiebung und Entrechtung gelegt werden
  • Die Unterstützung von Integration wie „Dorsten gegen Rechts“ und „Schulen gegen Rassismus“
  • Dorsten soll zum „sicheren Hafen“ werden

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Ein gleichberechtigtes und solidarisches Miteinander

Noch immer werden Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft ausgegrenzt: Die Bundesrepublik Deutschland hat 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, auch laut Grundgesetz darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Für DIE LINKE. Dorsten ist Behindertenpolitik ein Querschnittsthema, das in alle anderen Politikfelder einfließt. Unser Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen, ob jung oder alt, eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilnahme an allen Aspekten des Lebens zu ermöglichen.

DIE LINKE. Dorsten tritt ein für:

  • Bau integrativer Mehrgenerationenhäuser in urbaner Lange
  • inklusive Kindergärten
  • eine Verbesserung und den Ausbau der Frühförderung behinderter Kleinkinder und den Ausbau von Spielplätzen mit behindertengerechten Spielgeräten
  • Beseitigung von Zwangshindernissen in öffentlichen Gebäuden und auf Straßen
  • gesicherte Unterstützung und persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung
  • Fördermaßnahmen zur Eingliederung oder Wiedereingliederung behinderter Menschen
  • Aufstellung eines Inklusionsplans nach UN-Konvention
  • Aufträge an/Verträge mit Inklusionsbetriebe seitens der Stadt

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen

Für DIE LINKE sind Kultur und Sport Grundlagen persönlicher Selbstentfaltung und gesellschaftlicher Teilhabe. Sie allen Menschen zugänglich zu machen, ist unsere zentrale Forderung. Kultur ist das, was unser Leben ausmacht. Eine hoch entwickelte kulturelle Infrastruktur und eine lebendige „Freie Szene“ erhöhen die Lebensqualität in einer Gemeinde.

Gerade in der Kultur wird verstärkt der Rotstift angesetzt. Die Sanierung öffentlicher Kassen auf Kosten von Kunst und Kultur lehnen wir entschieden ab. Denn Kultur hat an Lebensqualität, Identität, Wachstum, Integration und Bildung in einer Kommune entscheidenden Anteil und ist somit unverzichtbar.

Wir beobachten in Dorsten, dass insbesondere Menschen, die von Sozialhilfe oder ALG II leben, ältere Menschen mit geringen Renten und Familien mit geringen Einkommen sich keine kulturelle Teilhabe leisten können.

 

DIE LINKE. Dorsten tritt ein für:

  • Neuausrichtung der kommunalen Kulturpolitik in Richtung „Kultur für Alle“
  • ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung der Musikschulen
  • Sozialtarife an Musik- und Volkshochschulen für sozial schwache Menschen und kostenlose Angebote für deren Kinder
  • verstärkte und weitgehende Unterstützung des jüdischen Museums zur Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Zugang zu Kultur für alle

DIE LINKE. Dorsten setzt sich dafür ein, rechten Organisationen den Nährboden zu entziehen. Viele Menschen fühlen sich abgehängt oder haben Angst vorm gesellschaftlichen Abstieg. Rechte Parteien und Organisationen geben sich als „Anwalt der kleinen Leute“ aus. Rechtsextreme versuchen sich als „Beschützer der Deutschen“ insbesondere der „deutschen Frauen“ im öffentlichen Raum zu etablieren. Sie greifen bestehende Ressentiments und antieuropäische Stimmungen auf, um einem rassistischen und aggressiven Nationalismus den Weg zu bahnen.

DIE LINKE. Dorsten unterstützt den antifaschistischen Widerstand.

 

Erinnerungskultur als antifaschistische Bildung

Die Verbrechen des Faschismus in Erinnerung zu rufen, ist ein wichtiger Beitrag für den Kampf gegen Rechts in der heutigen Zeit. Da es immer weniger Zeitzeugen gibt, sind Orte der Erinnerung und kulturelle Beiträge der Erinnerungskultur in den Kommunen zu organisieren.

 

Hier geht es zum gesamten Abschnitt „Antifaschismus: Gemeinsam gegen Rechts


Bürgerbüro DIE LINKE. Dorsten

Burgsdorffstr. 16,

46284 Dorsten

Tel.:     0 23 62 / 96 65 27 1
Mobil:  0 1 7 6  / 66 36 52 07

 

Wir haben an jedem zweiten Donnerstag Mitgliederversammlung (jeweils ab 18.00 Uhr).

Jede(r) Interessierte ist herzlich eingeladen. Kommt vorbei, unsere Versammlungen sind öffentlich!

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